04.11.2021 | Berlin

Holzgas-KWK-Anlagen unterliegen, wie andere Anlagen zur Strom- und Wärmeerzeugung in Deutschland auch, unter Umständen einer Genehmigungspflicht. Das FEE-Informationspapier Genehmigungen von Holzgas-KWK-Anlagen: Immissionsschutz und Umweltverträglichkeit zeigt, ab welcher Größe eine Anlage solch einer Genehmigungspflicht unterliegt und welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen für ein vereinfachtes oder förmliches Genehmigungsverfahren unter Beteiligung der Öffentlichkeit.

Zwar muss praktische jede Anlage in Deutschland Grenzwerte für bestimmte Emissionen, wie Kohlendioxid oder Stickstoffoxiden einhalten, aber auch über diese Schadstoffe hinaus, können Anlagen weitere Umweltschädigungen bewirken. Um schädliche Umwelteinflüsse frühzeitig festzustellen, hat der Gesetzgeber deshalb Verfahren implementiert, die für künftige Anlagenbetreiber mal mehr mal weniger regelungsintensiv sind.

Das Informationspapier leistet hierbei eine erste Orientierung. Es stellt die wichtigsten gesetzlichen Regelungen, wie das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), die wichtigsten Bundesimmissionsschutz-Verordnungen (X. BImSchV) sowie wesentliche Verwaltungsvorschriften, wie die Technische Anleitung Luft und Lärm vor. Es zeigt, wann Anlagenbetreiber prüfungspflichtig sind und welche Formalien das mit sich bringt.